Ein KI-Dienst soll beschafft werden.
Anbieterbedingungen, Leistungsbild, Datenverwendung, Änderungen, Sicherheit und Exit werden geprüft.
KI im IT-Vertragsrecht
KI-Verträge, die Nutzung und Verantwortung beherrschbar machen.
SchulteLegal begleitet Auswahl, Vertragsprüfung und Einführung von KI-Systemen – mit Blick auf Anbieterbedingungen, Daten, Outputs, Systemänderungen, Haftung und die betriebliche Governance.
Für Geschäftsleitung, IT, Einkauf, Product, Legal, Datenschutz, HR und Compliance.
Ihre Einführungssituation
Vom Pilotprojekt zum kontrollierten Einsatz.
KI-Verträge sollten nicht isoliert geprüft werden. Erst der konkrete Use Case zeigt, welche Daten, Personen und Entscheidungen betroffen sind.
KI wird in ein bestehendes Produkt eingebaut.
Rollen, Rechte, Abhängigkeiten, Kundenzusagen und spätere Modelländerungen werden zusammengeführt.
Beschäftigte sollen KI verwenden.
Vertrag, Datenschutz, Freigaben, Nutzungsleitlinien, KI-Kompetenz und Mitbestimmung greifen ineinander.
Ein KI-gestütztes Produkt wird angeboten.
Leistungsversprechen, Transparenz, Verantwortlichkeiten, Haftung und Kundenverträge werden abgestimmt.
Einführungsprozess
Use Case, Vertrag und Governance in einer Linie.
Die rechtliche Einordnung wird in Entscheidungen, Vertragspositionen und betriebliche Kontrollen übersetzt.
Use Case beschreiben.
Zweck, Nutzer, Daten, betroffene Personen, Outputs und Entscheidungswirkung konkret aufnehmen.
Rollen einordnen.
Anbieter-, Betreiber- und weitere Rollen sowie relevante Rechtsgebiete bestimmen.
Anbieter prüfen.
Leistung, Modell, Datenflüsse, Unterauftragnehmer, Sicherheit, Änderungen und Nachweise bewerten.
Vertrag verhandeln.
Nutzungsrechte, Daten, Outputs, Haftung, Änderungen, Support und Exit adressieren.
Governance umsetzen.
Freigaben, menschliche Aufsicht, Dokumentation, Schulung und Incident-Prozess festlegen.
Änderungen überwachen.
Modell-, Funktions- und Anbieteränderungen in Review und Re-Freigabe zurückführen.
Beratungsumfang
Vom Vertrags-Check zur rechtlichen Einführungsstruktur.
Je nach Use Case liegt der Schwerpunkt auf Beschaffung, Produktintegration oder interner Governance.
Anwendung und Risiko.
Einsatz, Daten, Betroffene und Entscheidungswirkung so beschreiben, dass eine belastbare Prüfung möglich wird.
- Use-Case-Steckbrief
- Rollen- und Risikobild
- Relevante Schnittstellen
- Prüf- und Freigabebedarf
Leistung und Transparenz.
Anbieterunterlagen und Vertragsbedingungen auf das tatsächliche Einsatzszenario beziehen.
- Leistung und Verfügbarkeit
- Modell- und Funktionsänderung
- Unterauftragnehmer und Datenflüsse
- Informations- und Nachweispflichten
Inputs, Training und Outputs.
Rechte und Grenzen bei Eingaben, Trainingsnutzung, Ergebnissen und vertraulichen Informationen ordnen.
- Nutzungs- und Trainingsrechte
- Vertrauliche Informationen
- Personenbezogene Daten
- Output-Nutzung und Prüfung
Haftung und Änderung.
Verantwortung, Zusagen, Haftung, Support und Exit passend zur Kritikalität des Systems verhandeln.
- Verantwortungsmatrix
- Gewährleistung und Haftung
- Änderungs- und Informationsrechte
- Kündigung und Exit
Freigabe und Kontrolle.
Vertragliche Bedingungen in Rollen, Nutzungsregeln und einen wiederholbaren Freigabeprozess überführen.
- Freigabebedingungen
- Human Oversight
- Dokumentation
- Incident- und Eskalationsweg
KI-gestützte Angebote.
Eigene Leistungsversprechen, Kundenzusagen und interne Kontrollprozesse konsistent gestalten.
- Produkt- und Leistungsbeschreibung
- Kundenverträge
- Transparenz und Hinweise
- Change- und Beschwerdeprozess
KI-Verordnung: Nach Art. 4 der Verordnung (EU) 2024/1689 müssen Anbieter und Betreiber Maßnahmen für ausreichende KI-Kompetenz treffen. Weitere Pflichten hängen von Rolle, System und Verwendungszweck ab. Für die organisatorische Vertiefung führt die Seite KI-Compliance & Governance die betriebliche Umsetzung weiter.
Typische Vertragsfragen
Was bei KI-Anbietern nicht offenbleiben sollte.
Viele Standardbedingungen verlagern wesentliche Risiken auf den Kunden. Entscheidend ist, welche Punkte für den konkreten Use Case wirklich kritisch sind.
Eingaben dürfen für Training verwendet werden.
Vertrauliche und personenbezogene Inhalte benötigen klare Grenzen, Einstellungen und Kontrollmöglichkeiten.
Das Modell kann jederzeit wechseln.
Funktionsänderung, Qualität, Re-Risikobewertung und Sonderkündigung sind nicht ausreichend adressiert.
Outputs werden ungeprüft weiterverwendet.
Verantwortlichkeit, menschliche Kontrolle und Rechte Dritter müssen im Prozess verankert sein.
Unterauftragnehmer bleiben intransparent.
Datenflüsse, Standorte, Rollen und Änderungsinformationen sind nicht zuverlässig nachvollziehbar.
Haftung ist weitgehend ausgeschlossen.
Kritische Anwendungen benötigen eine bewusste wirtschaftliche und rechtliche Risikoposition.
Interne Regeln fehlen.
Vertragliche Grenzen werden im Unternehmen nicht in Freigaben, Schulung und Nutzungspraxis übersetzt.
IT-Recht vertiefen
Weitere Themen im digitalen Lebenszyklus.
Die Vertiefungen greifen ineinander. Über den IT-Rechts-Hub gelangen Sie zurück zur gesamten Beratungsübersicht.
Häufige Fragen
KI-Verträge & digitale Systeme kurz erklärt.
Die Antworten geben eine erste Orientierung. Vertrag, Rollen, Projektstand und Nutzung müssen konkret geprüft werden.
01Was unterscheidet einen KI-Vertrag von einem normalen SaaS-Vertrag?
Dynamik
Modelle, Funktionen und Ergebnisse können sich stärker verändern als bei klassischer Software.
Daten und Outputs
Eingaben, Trainingsnutzung, Ergebnisse und Rechte Dritter benötigen besondere Aufmerksamkeit.
Governance
Vertragliche Bedingungen müssen mit internen Freigaben und menschlicher Kontrolle zusammenpassen.
02Darf der Anbieter unsere Daten für Training nutzen?
Vertrag prüfen
Maßgeblich sind konkrete Bedingungen, Einstellungen, Rollen und die betroffenen Datenarten.
Vertraulichkeit
Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen benötigen klare Schutzmechanismen.
Datenschutz
Bei personenbezogenen Daten sind zusätzlich Rechtsgrundlage, Rollen und weitere Datenschutzpflichten zu klären.
03Wer haftet für fehlerhafte Outputs?
Keine Pauschalantwort
Vertrag, Systemrolle, Use Case, menschliche Prüfung und konkrete Verwendung beeinflussen die Bewertung.
Vertragliche Verteilung
Gewährleistung, Zusagen, Haftungsgrenzen und Freistellungen sollten bewusst geprüft werden.
Interner Prozess
Kritische Ergebnisse benötigen einen angemessenen Kontroll- und Freigabeschritt.
04Muss ein KI-System neu geprüft werden, wenn es sich ändert?
Änderungsrelevanz
Modell, Funktionen, Daten oder Zweck können die bisherige Bewertung beeinflussen.
Vertragsrechte
Informations-, Widerspruchs- und Kündigungsrechte helfen, Änderungen steuerbar zu machen.
Re-Freigabe
Governance sollte festlegen, wann eine erneute Prüfung erforderlich ist.
05Begleitet SchulteLegal auch die interne Einführung?
Ja
Vertrag, Rollen, Freigaben, Nutzungsrichtlinie und Schulung können zusammengeführt werden.
Schnittstellen
IT, Datenschutz, HR, Compliance und Betriebsrat werden je nach Use Case einbezogen.
Abgrenzung
Technische Tests werden mit den zuständigen internen oder externen Fachleuten koordiniert.
Kontakt
Soll ein KI-System beschafft, integriert oder vertraglich neu geordnet werden?
Wir klären Use Case, Anbieter, Daten, Rollen und den passenden Prüfungs- und Verhandlungsumfang.
- Telefon0231 2929 65 110
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