Drei Jahre HinSchG in der Rechtsprechung
Die Rechtsprechung präzisiert, wann arbeitsrechtliche Maßnahmen als Repressalie gelten und wie Unternehmen die Beweislast nach § 36 HinSchG in der Praxis beherrschen.
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Rechtlich eingeordnet.
Entwicklungen in Arbeitsrecht, IT-Recht und Compliance – präzise eingeordnet für Entscheidungen in Unternehmen und Beruf.
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KI am Arbeitsplatz: Rechtlicher Rahmen und Folgen für die Praxis
Für Arbeitgeber entsteht damit ein konkretes Entscheidungsproblem: Wie kann KI im Arbeitsverhältnis produktiv genutzt werden, ohne gegen Verbote des AI Act, Mitbestimmungsrechte, DSGVO oder neue Haftungsregime zu verstoßen und ohne unkontrollierbare Schadensersatzrisiken zu erzeugen.
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Neues vom Bundessozialgericht zur abhängigen Beschäftigung
Vier BSG-Entscheidungen vom 23. Juli 2026 zeigen, wann Gesellschaftsbeteiligung, Honorarvertrag und berufliche Eigenständigkeit die Sozialversicherungspflicht nicht ausschließen.
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Kein Anscheinsbeweis der Zustellung beim Einwurf-Einschreiben
Das BAG hat mit seinem Urteil vom 7. Mai 2026 (Az. 2 AZR 184/25) den Anscheinsbeweis beim Scan-Verfahren verneint. Was Arbeitgeber jetzt ändern sollten.
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