Drei Jahre HinSchG in der Rechtsprechung
Die Rechtsprechung präzisiert, wann arbeitsrechtliche Maßnahmen als Repressalie gelten und wie Unternehmen die Beweislast nach § 36 HinSchG in der Praxis beherrschen.
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Entwicklungen in Arbeitsrecht, IT-Recht und Compliance – präzise eingeordnet für Entscheidungen in Unternehmen und Beruf.
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11 Beiträge
KI im Arbeitsverhältnis: Wann Abmahnung oder Kündigung drohen
Generative KI ist im Job weder automatisch erlaubt noch verboten. Entscheidend sind freigegebene Systeme, der Schutz sensibler Daten und eine sorgfältige Kontrolle der Ergebnisse. Wann arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen.
Beitrag lesen →Pauschale Freistellungsklauseln nach Kündigung sind unwirksam
Das BAG erklärt pauschale Freistellungsklauseln nach Kündigungen für unwirksam. Arbeitgeber müssen konkrete Gründe abwägen und Folgen für Dienstwagen, Urlaub und Vergütung berücksichtigen.
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Vorgetäuschte AU: Was Arbeitgeber beweisen müssen
Zweifel an einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtfertigen nicht vorschnell eine Entgeltkürzung oder Kündigung. Das LAG Schleswig-Holstein zeigt, welche objektiven Indizien Arbeitgeber benötigen, wie die Darlegungslast verläuft und warum eine belastbare Beweisstrategie vor jeder Maßnahme entscheidend ist.
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Art. 15 DSGVO: Datenkopie bedeutet nicht Berichtskopie
Wer Gegenstand einer internen Untersuchung war, verlangt häufig den Abschlussbericht. Das BAG klärt, warum Art. 15 DSGVO zwar grundsätzlich eine Datenkopie, aber nicht automatisch die Herausgabe des vollständigen Compliance-Berichts gewährt.
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BAG & Massenentlassung: Ist jeder Fehler erheblich?
Das BAG stellt bei Fehlern in der Massenentlassungsanzeige auf deren Zweck ab. Die Entscheidung vom 25.06.2026 (6 AZR 7/26) zeigt, welche Risiken bei Anzeige und Konsultation weiterhin bestehen.
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Entgelttransparenz nach BAG für Betrieb und Vorjahr
Das BAG begrenzt den Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz auf den Betrieb und das letzte abgeschlossene Kalenderjahr. Was Arbeitgeber jetzt beachten und für die EU-Entgelttransparenzrichtlinie vorbereiten sollten.
Beitrag lesen →BAG zur Verwirkung bei Vorfeld-Initiatoren
Das BAG hat mit seinem Urteil vom 30.07.2026 (Az. 2 AZR 70/25) die Revision zur Verwirkung des Sonderkündigungsschutzes zurückgewiesen. Was der Tenor für Arbeitgeber und Vorfeld-Initiatoren bereits klärt.
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Produkthaftung für Software, SaaS, Cloud und KI
Die modernisierte Produkthaftung erfasst Software, SaaS, Cloud und KI. Der Beitrag ordnet Haftung, Sicherheit und Regress für Tech-Anbieter und Unternehmensanwender ein.
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KI am Arbeitsplatz: Rechtlicher Rahmen und Folgen für die Praxis
Für Arbeitgeber entsteht damit ein konkretes Entscheidungsproblem: Wie kann KI im Arbeitsverhältnis produktiv genutzt werden, ohne gegen Verbote des AI Act, Mitbestimmungsrechte, DSGVO oder neue Haftungsregime zu verstoßen und ohne unkontrollierbare Schadensersatzrisiken zu erzeugen.
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